Panorama6

Verpackungsgesetz

Zum 01. Januar 2019 wird die Verpackungsverordnung vom neuen Verpackungsgesetz abgelöst.

Von da an müssen Verpackungen nicht mehr nur bei einem Dualen System lizensiert , sondern zusätzlich auch im Verpackungsregister LUCID registriert sein. Betroffen sind Hersteller und Händler, die verpackte Ware für den privaten und teilweise auch gewerblichen Endverbraucher erstmalig in Deutschland in Verkehr bringen. Dadurch sollen Trittbrettfahrer , die sich in der Vergangenheit nicht an den Entsorgungskosten ihrer Verpackungen beteiligt haben, reduziert werden.

Zu lizensierende und  registrierende Verpackungen, sogenannte “systembeteiligungspflichtige Verpackungen” sind mit Ware befüllte Verpackungen. Das bedeutet, dass derjenige, der verpackte Ware in Umlauf bringt, diese lizensieren und registrieren muss.

Die Produzenten von leeren Verpackungen sind davon nicht betroffen. Die Beteiligungspflicht gilt für Verkaufsverpackungen, die typischerweise beim Endverbraucher oder vergleichbaren Anfallstellen, etwa Gaststätten,Krankenhäusern oder Kinos landen. Bei Nichteinhaltung droht ein Betriebsverbot. Eine Übersicht der systembeteiligungspflichtigen Verpackungen ist auf der Website der Zentralen Stelle Verpackungsregister  www.verpackungsregister.org abrufbar. Hier ist es auch jetzt schon möglich, sich zu registrieren.

Quelle IHK-Journal IHK Koblenz  November/Dezember 2018